2017,
Kassel, Einfahrt von KMW, Wolfhager Straße 32 – 40
2018,
Kassel, Rheinmetall-Einfahrt von der Holländischen Straße her
2018,
Kassel, Rheinmetall-Einfahrt vom Mercedesplatz her
23. Oktober 2019:
Über verschiedene Blockaden und allgemein über das Thema „Rüstung in Kassel“ / „Rüstung aus Kassel“ gibt es eine Reihe von guten Podcasts ===> hier.
Und eine weiter Blockade bleibt auch unvergessen: (15. September 1988) :
Was wollen wir ? // Konversion ! // Wann wollen wir es ? // Jetzt !
Konversion die Welt erfreut, wenn ihr statt Panzern Regenrohre baut !
Wasch-ma-schinen statt Kriegs-ma-schinen ! // Konversion jetzt !
Lobbyismus
Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen.
(1) Henning Otte (CDU), Jahrgang 1968, aus Celle ist der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Und er ist auch einer von zwei Vizepräsidenten des Förderkreises Deutsches Heer e.V.
(2) Die Firma Airbus Defence and Space GmbH ist eine sehr aktiver Spenderin für die ihr genehmen Parteien. So durfte sich z.B. im Jahre 2019 die FDP über 30.000 Euro freuen, die CSU (nur?) über 20.000 Euro.
(3) Der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, langjähriges Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags, ist seit November 2022 Lobbyist für die Firma General Dynamics, dem Besitzer der Dedrone GmbH in Kassel (siehe Zulieferer und Dienstleister).
(4) Ganz überdeutlich wird dieser Typ der „Beeinflussungsarbeit“ durch eine dubiose Lobbyveranstaltung im Abgeordnetenrestaurant auf dem Dach des Reichstagsgebäudes am 28. September 2022 zwischen 18 und 21 Uhr. Zu den rund 60 Gästen gehörten die Abgeordneten Marcus Faber (FDP), Kerstin Vieregge (CDU), Andreas Schwarz, der das Treffen einfädelte, und Wolfgang Hellmich (beide SPD), allesamt Mitglieder im Verteidigungsausschuss. [Übrigens hat Christian Blume, der ehemalige Referent für Verteidigungspolitik im Abgeordnetenbüro von Marcus Faber, kürzlich auf eine Lobbyistenstelle bei Lockheed Martin gewechselt.]
Hinter der “Informationsveranstaltung” steckte der milliardenschwere US-Waffenbauer Lockheed Martin, der Produzent des Kampfjets F-35. Rund 24.000 Euro soll Lockheed Martin für den Abend gezahlt haben, unter anderem für Catering und Bewirtung durch Feinkost Käfer, dem Betreiber des Restaurants. Da sowohl die Bundesregierung als auch der Bundestag die Modernisierung der deutschen Atombomberflotte wollen, war dieses Lobbying in der Sache eigentlich überflüssig, da es außer dem Lockheed F-35 keinen anderen Jäger auf der Welt gibt, der für die amerikanischen Bomben lizensiert wäre. Aber Landschaftspflege der politischen Art ist offensichtlich immer ihren Preis wert.
(5) Frank Sitta ist der ehemalige FDP-Fraktionsvize, nun ist er neuerdings Rüstungslobbyist für den US-Konzern General Atomics, der u.a. die Drohne „Predator“ produziert.
Belobigung, Aufrichtung und Worte der Anerkennung für die Rüstungsarbeiter
Aus dem April 1917 ist ein “ Lob der Rüstungsarbeiter “ bekannt, das der damalige Chef des Kriegsamtes von Preußen, Wilhelm Groener unterschrieben hat. Wilhelm Groener hatte dann später, am 9. November 1918 , einen gewissen Einfluss darauf, dass Wilhelm II. sowohl als deutscher Kaiser als auch als König von Preußen abtrat.
